Service Navigation

überwachung

überwachung des Zahlungsverkehrs und der Wertpapierabwicklung

Auf den folgenden Seiten finden Sie n?here Informationen zu den Aufgaben der Bundesbank im Rahmen der überwachung des Zahlungsverkehrs und der Wertpapierabwicklung.

Motive für die überwachung

Im Rahmen des Zahlungsverkehrs und der Wertpapierabwicklung hat die Bundesbank neben ihren Funktionen als Betreiber von Zahlungssystemen und als Katalysator für gewünschte Ver?nderungen am Markt auch die Aufgabe der überwachung des Zahlungsverkehrs und der Wertpapierabwicklung. Gegenstand der überwachungsaktivit?ten sind Finanzmarktinfrastrukturen, Zahlungsinstrumente sowie wichtige Anbieter von Dienstleistungen für Infrastrukturen und Banken.

Finanzmarktinfrastrukturen wie Zahlungsverkehrssysteme, Zentralverwahrer (engl.: central securities depository), zentrale Kontrahenten (engl.: central counterparty) und zentrale Transaktionsregister (engl.: trade repository) sind wesentliche Bestandteile eines funktionierenden Finanzmarktes. Sie unterstützen die Realwirtschaft, beispielsweise durch die sichere und schnelle Begleichung von Zahlungsbetr?gen, und k?nnen geldpolitische Impulse übertragen – etwa durch die Gew?hrleistung eines verl?sslichen Interbanken-Zahlungsverkehrs. Wenn sie nicht in angemessener Weise betrieben werden, k?nnen aus ihnen Risiken für das gesamte Finanzsystem entstehen. Au?erdem k?nnen Finanzmarktinfrastrukturen im Krisenfall einen Ansteckungskanal für andere Finanzmarktakteure bilden. Die Sicherheit und Effizienz dieser Infrastrukturen liegt daher im Interesse von Zentralbanken. Ihre überwachung hat sich in den beiden letzten Jahrzehnten als neuere Zentralbankfunktion etabliert.

Auch Zahlungsinstrumente – wie zum Beispiel Zahlungskarten, überweisungen, Lastschriften oder elektronisches Geld – spielen eine wichtige Rolle in der Realwirtschaft. Ihre Sicherheit ist daher essenziell für das Vertrauen der ?ffentlichkeit in die W?hrung. Deshalb und aufgrund ihres Mandats im Eurosystem nimmt die Bundesbank auch die überwachung der Zahlungsinstrumente wahr.
Die überwachungsaktivit?ten der Bundesbank beziehen sich zudem auch auf das Korrespondenzbankgesch?ft von Banken sowie wichtige Anbieter von Dienstleistungen für Infrastrukturen und Banken. So beteiligt sich die Bundesbank an der überwachung des Kommunikationsdienstleisters SWIFT (kurz für Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication).

Durch die konsequente Verfolgung der Ziele Sicherheit und Effizienz leistet die überwachung einen Beitrag zur Finanzstabilit?t, zur Durchsetzung der Geldpolitik und zur Aufrechterhaltung des Vertrauens der ?ffentlichkeit in die W?hrung. Die prim?re Verantwortlichkeit für die Sicherheit und Effizienz verbleibt dabei beim jeweiligen Betreiber bzw. Dienstleister und wird durch die Bundesbank lediglich kontrolliert. Die Verhinderung von Geldw?sche und Terrorismusfinanzierung sowie der Daten- und Verbraucherschutz sind dagegen kein Teil der überwachungsfunktion und werden von anderen ?ffentlichen Stellen in der Bundesrepublik wahrgenommen.

Rechtsgrundlage

Die Rechtsgrundlage der überwachung leitet sich aus dem Artikel 127(2) des Vertrags über die Arbeitsweise der Europ?ischen Union sowie Artikel 3.1 des Protokolls über die Satzung des Europ?ischen Systems der Zentralbanken und der Europ?ischen Zentralbank ("ESZB-Satzung") ab. Hier ist als eine der Aufgaben des ESZB definiert, "das reibungslose Funktionieren der Zahlungssysteme zu f?rdern".

Eine weitere Rechtsgrundlage ist Artikel 22 ESZB-Satzung. Demnach k?nnen EZB und nationale Zentralbanken Einrichtungen zur Verfügung stellen und die EZB Verordnungen erlassen, um effiziente und zuverl?ssige Verrechnungs- und Zahlungssysteme innerhalb der Union und im Verkehr mit dritten L?ndern zu gew?hrleisten. Diese Aufgabe spiegelt sich auch in §3 des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank wider: Die Bundesbank "sorgt für die bankm??ige Abwicklung des Zahlungsverkehrs im Inland und mit dem Ausland und tr?gt zur Stabilit?t der Zahlungs- und Verrechnungssysteme bei."

überwachungsstandards

Um das Erreichen der Ziele der überwachung überprüfen und sicherstellen zu k?nnen, wurden Standards für die überwachung der einzelnen Infrastrukturen und Zahlungsinstrumente entwickelt, die im Rahmen von Beurteilungen der jeweiligen Systeme und Betreiber ihre Anwendung finden.

Die Basis für die überwachung der Finanzmarktinfrastrukturen bilden seit April 2012 die "CPSS/IOSCO-Prinzipien für Finanzmarktinfrastrukturen" (PFMI). Diese wurden vom Basler Ausschuss für Zahlungsverkehrs- und Abwicklungssysteme (Committee on Payment and Settlement Systems, CPSS) und der Internationalen Vereinigung der Wertpapieraufsichtsbeh?rden (International Organization of Securities Commissions, IOSCO) erarbeitet. Ziel ist es, die Stabilit?t und die Widerstandsf?higkeit von Finanzmarktinfrastrukturen zu erh?hen. Die 24 Prinzipien der PFMIs vereinheitlichen, versch?rfen und erweitern die bisher für Finanzmarktinfrastrukturen geltenden internationalen Standards um neue Aspekte, und bilden nun die Grundlage für verschiedene europ?ische Regulierungsans?tze.

Die Standards für die überwachung von Zahlungsinstrumenten wurden vom Eurosystem unabh?ngig von den PFMIs entwickelt. Sie werden von der Bundesbank sowohl bei der gemeinschaftlichen überwachung international genutzter Zahlungsinstrumente als auch bei der überwachung im Rahmen der nationalen Kompetenzen genutzt.

Abgrenzung zur Bankenaufsicht und zum Systembetrieb

Die Zentralbankfunktion der überwachung (engl.: Oversight) ist grunds?tzlich von der von Europ?ischer Zentralbank, Bundesbank und Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht durchgeführten Aufsicht von Kreditinstituten im Sinne des KWG (engl.: Supervision) zu unterscheiden. Im Gegensatz zu dieser Aufsicht, die sich mit einzelnen Kreditinstituten sowie der Gesamtheit der Kreditinstitute besch?ftigt und detaillierte Prüfungen von Einzelinstituten durchführt, richtet sich die Arbeit der überwachungsfunktion auf Abwicklungssysteme inklusive der jeweiligen Instrumente und überprüft deren Ausgestaltung und Funktionsweise.

Hinsichtlich ihrer Eingriffsbefugnisse unterscheiden sich Aufsicht und überwachung ebenfalls. Die Bankenaufsicht hat umfangreiche regulatorische Eingriffsbefugnisse und -instrumente, w?hrend sich die überwachung in Deutschland traditionell auf argumentative Autorit?t stützt. Sie kann jedoch zus?tzlich bei denjenigen Systembetreibern und Akteuren, die – wie z.B. der deutsche Zentralverwahrer, deutsche zentrale Kontrahenten sowie Korrespondenzbanken – zus?tzlich der Bankenaufsicht unterliegen, über deren Aufsichtsbeh?rden auf eine gewünschte Verhaltens?nderung hinwirken.

Eine andere wichtige Aufgabe einiger Zentralbanken ist auch der Betrieb eigener Zahlungsverkehrs- und Wertpapierabwicklungssysteme. Um m?gliche Interessenkonflikte zu vermeiden, sind diese Zentralbanken angehalten, den Betrieb eigener Infrastrukturen und deren überwachung organisatorisch zu trennen. Innerhalb der Bundesbank ist die überwachung in den Zentralbereich "Zahlungsverkehr und Abwicklungssysteme" eingegliedert. Der Betrieb des Elektronischen Massenzahlungsverkehrs (EMZ) sowie die Beteiligung am Betrieb des Individualzahlungsverkehrssystems TARGET2 werden von Arbeitseinheiten im gleichen Zentralbereich, jedoch in unterschiedlichen Abteilungen mit getrennten Berichtswegen wahrgenommen.

Nach oben
时时彩挂机方案