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Nationale Scheckabwicklung

Nationale Scheckabwicklung

Die Vorgaben zur Abwicklung von Scheckzahlungen in Deutschland sind im Abkommen über den Einzug von Schecks (Scheckabkommen) und dem Abkommen über den Einzug von Reiseschecks (Reisescheckabkommen) der Deutschen Kreditwirtschaft definiert:

  • Belegloses Scheckeinzugsverfahren (BSE)
    Das Beleglose Scheckeinzugsverfahren wird für Schecks unter 6.000 Euro genutzt. Ein papierhafter Austausch der Scheckbelege erfolgt dabei regul?r nicht. Diese k?nnen jedoch von der Schecklagerstelle angefordert werden.
  • Imagegestützter Scheckeinzug (ISE)
    Beim?ISE-Verfahren werden Schecks ab 6.000 Euro nicht in Papierform, sondern in Form eines elektronischen Bildes (Image) nebst zugeh?rigem Clearing-Datensatz bei der Deutschen Bundesbank als Abrechnungsstelle gem???Art.?31 Scheckgesetz eingeliefert. Die Abrechnungsstelle leitet diese Scheckbilder an die bezogene Bank oder an eine von dieser bestimmten Stelle weiter, welche anhand des jeweiligen Scheckbildes die Einl?sung des Schecks prüft. Eine Rückrechnung von Scheckgegenwerten nicht eingel?ster Schecks erfolgt über die Abrechnungsstelle. Im Falle der Nichteinl?sung und bei eingehaltener Vorlagefrist gem???Art.?29 Scheckgesetz gibt die Abrechnungsstelle zur Feststellung der Zahlungsverweigerung eine Erkl?rung gem???Art.?40?Nr.?3 Scheckgesetz ab und stellt diese dem Scheckeinreicher auf Anforderung zur Verfügung.

Grafik zeigt die Scheckeinl?sung im ISE-Verfahren

Die rechtlichen Voraussetzungen für das ISE-Verfahren sind in der "Verordnung über Abrechnungsstellen im Scheckverkehr (Abrechnungsstellenverordnung)" niedergelegt.

  • In § 1 Abrechnungsstellenverordnung ist die Deutsche Bundesbank als Abrechnungsstelle im Sinne des Art. 31 Scheckgesetz definiert.
  • Der § 2 Abrechnungsstellenverordnung erm?glicht die Einlieferung von Schecks im Wege der elektronischen Datenfernübertragung als Image. Nach § 2 Abs. 2 Abrechnungsstellenverordnung setzt die Einlieferung von Schecks im Wege der elektronischen Datenfernübertragung voraus, dass der Abrechnungsstelle nach ihren Vorgaben ein elektronisches Bild des Schecks übermittelt wird, das die Urkunde vollst?ndig abbildet (d. h. mit allen in Art. 1 Scheckgesetz genannten bzw. nach Art. 2 Abs. 2 bis 4 Scheckgesetz ersetzten Bestandteilen). Zweck der Regelung ist es, der bezogenen Bank nach Weiterleitung des elektronischen Bildes des Schecks durch die Abrechnungsstelle eine Prüfung der Einl?sbarkeit des Schecks zu erm?glichen, die der Prüfung des Originalschecks bei k?rperlicher Vorlage weitgehend gleichwertig ist. Deshalb wird scheckrechtlich die Einlieferung des Images bei der Abrechnungsstelle der Vorlage des Schecks gleichgestellt.

Die Abrechnungsstelle kann auch ohne k?rperliche Vorlage des Schecks durch eine datierte Erkl?rung, dass der Scheck rechtzeitig eingeliefert und nicht bezahlt worden ist, die Verweigerung der Zahlung gem?? Art. 40 Nr. 3 Scheckgesetz feststellen. Damit bleibt die Führung eines Scheckprozesses nach der Zivilprozessordnung auch beim Einsatz des ISE-Verfahrens weiterhin m?glich. Auch für die bezogene Bank sind keine Nachteile erkennbar, da sie anhand des zugeleiteten Scheckimages die Prüfung der Scheckeinl?sung in gleicher Weise vornehmen kann, wie bei der Vorlage des Originalschecks. In etwaigen Zweifelsf?llen bei der Unterschriftenprüfung bleibt es der bezogenen Bank nach dem modifizierten Scheckabkommen unbenommen, den Originalscheck für weitere Kontrollen anzufordern.

Der Scheckabwicklungsdienst des EMZ der Deutschen Bundesbank dient dem Austausch der aus den Scheckbelegen abgeleiteten BSE- und ISE-Clearingdatens?tze zwischen den Kreditinstituten. Hierbei wird das von der Deutschen Kreditwirtschaft definierte ISO 20022-Format genutzt. Als Kommunikationsverfahren stehen SWIFTNet FileAct und EBICS zur Verfügung.

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