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Geldpolitischer Handlungsrahmen

Geldpolitischer Handlungsrahmen

Der geldpolitische Handlungsrahmen des Eurosystems umfasst die allgemeinen Regelungen für die geldpolitischen Instrumente und Verfahren des Eurosystems, mittels derer die vom EZB-Rat getroffenen Entscheidungen zur Implementierung der Geldpolitik im Euroraum dezentral umgesetzt werden. Die geldpolitischen Gesch?fte des Eurosystems werden in allen Mitgliedstaaten zu einheitlichen Bedingungen durchgeführt. Die Deutsche Bundesbank ist für die Durchführung der Geldpolitik des Eurosystems mit deutschen Gesch?ftspartnern verantwortlich.

Der geldpolitische Handlungsrahmen setzt sich aus einer Reihe von geldpolitischen Instrumenten zusammen. Das Eurosystem führt Offenmarktgesch?fte durch, bietet st?ndige Fazilit?ten an und verlangt von Kreditinstituten, Mindestreserven auf Konten im Eurosystem zu halten. Der geldpolitische Handlungsrahmen des Eurosystems ist so festgelegt, dass die Teilnahme eines gro?en Kreises von Gesch?ftspartnern gew?hrleistet ist. Mindestreservepflichtige Institute k?nnen die st?ndigen Fazilit?ten des Eurosystems in Anspruch nehmen und an den Offenmarktgesch?ften des Eurosystems über Standardtender teilnehmen. Bei endgültigen K?ufen bzw. Verk?ufen ist der Kreis der Gesch?ftspartner nicht von vornherein beschr?nkt.

Artikel 18.1 der ESZB-Satzung verlangt, dass für alle Kreditgesch?fte (d. h. liquidit?tszuführende geldpolitische Gesch?fte und Innertageskredite) des Eurosystems ausreichende Sicherheiten zu stellen sind. Das Eurosystem akzeptiert ein breites Spektrum von Sicherheiten für seine Operationen. Es hat ein einheitliches Verzeichnis notenbankf?higer Sicherheiten geschaffen, die für s?mtliche Kreditgesch?fte des Eurosystems verwendet werden k?nnen.

Der EZB-Rat kann die Instrumente, Konditionen, Zulassungskriterien und Verfahren für die Durchführung von geldpolitischen Gesch?ften des Eurosystems jederzeit ?ndern.

Tempor?re geldpolitische Sonderma?nahmen

Seit dem Ausbruch der Banken-, Finanz- und Staatsschuldenkrise im Jahr 2007 hat der EZB-Rat eine Reihe von geldpolitischen Sonderma?nahmen ergriffen und dadurch die Nutzung des geldpolitischen Handlungsrahmens zur Implementierung der Geldpolitik ver?ndert. In diesem Rahmen werden aktuell alle regul?ren geldpolitischen Refinanzierungsgesch?fte als Mengentender mit Vollzuteilung durchgeführt. Zudem wurden die Mindestreserveanforderungen gesenkt, der Sicherheitenrahmen ausgeweitet und Fremdw?hrungsliquidit?t angeboten.

Zus?tzlich hat der EZB-Rat seit 2014 beschlossen, in Erg?nzung des bestehenden geldpolitischen Handlungsrahmens, tempor?r geldpolitische Ankaufprogramme sowie gezielte l?ngerfristige Refinanzierungsgesch?fte (GLRGs/TLTROs) durchzuführen.

Das expanded Asset Purchase Programme (APP) umfasst neben den Ankaufprogrammen für gedeckte Schuldverschreibungen (Covered Bond Purchase Programme 3, CBPP3) und Asset-Backed Securities (Asset-Backed Securities Purchase Programme, ABSPP) seit Januar 2015 ein Programm zum Ankauf von Anleihen, die von im Euroraum ans?ssigen Zentralstaaten, Emittenten mit F?rderauftrag und europ?ischen Institutionen begeben werden (Public Sector Purchase Programme, PSPP). Das APP wurde im? Juni 2016 um ein Ankaufprogramm für Unternehmensanleihen (Corporate Sector Purchase Programme, CSPP) erg?nzt. Bis M?rz 2017 wurden im Rahmen des APP monatlich 80 Mrd € angekauft, seit April 2017 kauft das Eurosystem mindestens bis Dezember 2017 monatlich 60 Mrd € an.

Die erste Serie der GLRGs/TLTROs wurde vom EZB-Rat im Juni 2014 beschlossen und umfasste acht Gesch?fte mit F?lligkeit im September 2018 (sowie einer M?glichkeit zur vorzeitigen Rückzahlung) mit dem Ziel die Kreditvergabe an den nicht-finanziellen Sektor im Euroraum zu unterstützen. Um die Kreditvergabe weiter zu st?rken, wurde im M?rz 2016 eine zweite Serie (GLRGs-II/TLTROs-II) mit insgesamt vier Gesch?ften und jeweils vierj?hriger Laufzeit (sowie einer M?glichkeit zur vorzeitigen Rückzahlung) beschlossen. Im M?rz 2017 wurde das letzte Gesch?ft der zweiten Serie durchgeführt.

Seit April 2015 stellt das Eurosystem dem Markt im PSPP und CBPP3 angekaufte Wertpapiere im Wege eines Wertpapierleihe-Programms zur Verfügung. Zudem besteht seit Juli 2016 die M?glichkeit auch im Rahmen des CSPP erworbene Papiere zu leihen.

Alle geldpolitischen Sonderma?nahmen sind ausdrücklich tempor?r angelegt und k?nnen vom EZB-Rat aus geldpolitischen Erw?gungen beendet werden. Aktuelle Pressemitteilungen der Europ?ischen Zentralbank in deutscher Sprache sind auf der Website der Bundesbank unter nebenstehendem Link verfügbar.

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