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ESRB und FSC

ESRB und FSC

Die Bundesbank ist ma?geblich in die Arbeiten des Europ?ischen Ausschusses für Systemrisiken (European Systemic Risk Board - ESRB) und des Ausschusses für Finanzstabilit?t (Financial Stability Committee - FSC) einbezogen. Ihre Vertreter sind Mitglieder in vielen Unterstrukturen und Expertengruppen und wirken an methodischen und konzeptionellen Arbeiten ebenso mit wie an den Risiko- und Instrumentenanalysen. Insofern ist die Bundesbank substanziell an der makroprudenziellen Aufsicht in Europa beteiligt und kann die entsprechende Politik von EZB/SSM aktiv mitgestalten.?

European Systemic Risk Board (ESRB)

Der Europ?ische Ausschuss für Systemrisiken (European Systemic Risk Board - ESRB) ist Teil der europ?ischen Regulierungs- und Aufsichtsstruktur und hat mit Beginn des Jahres?2011 seine Arbeit aufgenommen. Der ESRB ist zust?ndig für die makroprudenzielle überwachung des gesamten Finanzsystems in der Europ?ischen Union, das hei?t er tr?gt zur Abwendung und Eind?mmung von Systemrisiken bei und beugt der Ausbreitung von finanziellen Notlagen vor. Identifiziert der ESRB ernsthafte Risiken oder Ungleichgewichte im europ?ischen Finanzsystem, kann er Warnungen und Empfehlungen gegenüber der EU, den EU-Mitgliedstaaten oder den europ?ischen und nationalen Aufsichtsbeh?rden aussprechen. Solche Warnungen und Empfehlungen k?nnen entweder vertraulich oder ?ffentlich kommuniziert werden. Empfehlungen schlie?en konkrete Ma?nahmen gegen festgestellte Risiken oder Ungleichgewichte ein. Solche Empfehlungen sind zwar nicht rechtsverbindlich, das Ablehnen von empfohlenen Ma?nahmen muss vom Adressaten aber überzeugend begründet werden. Werden die Empfehlungen angenommen, überwacht der ESRB ihre Umsetzung (vgl. EU-Verordnung 1092/2010 über die Finanzaufsicht der Europ?ischen Union auf Makroebene und zur Errichtung eines Europ?ischen Ausschusses für Systemrisiken).

Zentrales Beschlussorgan des ESRB ist der Verwaltungsrat. Dieser besteht aus 69?Mitgliedern, von denen 39 stimmberechtigt sind. über Warnungen und Empfehlungen wird mit einer Zweidrittelmehrheit entschieden. Mitglieder des Verwaltungsrates sind unter anderem Pr?sident und Vizepr?sident der EZB, die Pr?sidenten der nationalen Zentralbanken aller EU-L?nder, die Vorsitzenden der europ?ischen Aufsichtsbeh?rden (EBA, EIOPA und ESMA) und jeweils ein hochrangiger Vertreter der zust?ndigen nationalen Aufsichtsbeh?rden, ein Mitglied der Europ?ischen Kommission sowie der Vorsitzende des Wirtschafts- und Finanzausschusses (WFA).

Financial Stability Committee (FSC)

Mit Inkrafttreten der SSM-Verordnung im November?2014 hat die EZB auch makroprudenzielle Befugnisse erhalten. Die makroprudenziellen Aufgaben der EZB sind auf Banken im SSM-Raum beschr?nkt und betreffen insbesondere die M?glichkeit, bestimmte makroprudenzielle Instrumente versch?rfen zu k?nnen (vgl. Art.?5 der EU-Verordnung 1024/2013 zur übertragung besonderer Aufgaben im Zusammenhang mit der Aufsicht über Kreditinstitute auf die EZB).

Das Financial Stability Committee kann in verschiedenen Zusammensetzungen tagen und übernimmt unter Beteiligung europ?ischer und nationaler Aufsichtsbeh?rden sowie nationaler Zentralbanken (sogenannte "SSM-Zusammensetzung") eine zentrale Rolle bei der Wahrnehmung dieser Aufgaben. Das FSC analysiert fortlaufend die Risikolage im SSM-Raum und auf nationaler Ebene und ist damit beauftragt, makroprudenzielle Ungleichgewichte zu identifizieren und geeignete makroprudenzielle Instrumente zum Abbau der Ungleichgewichte auszuw?hlen und zu kalibrieren. Die Analysen und Beschlussvorlagen des FSC bilden die Grundlage für die makroprudenziellen Entscheidungen des EZB-Rats.

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