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Rolle der Bundesbank

Rolle der Bundesbank

Aufgrund des makroprudenziellen Mandats

Das Gesetz zur überwachung der Finanzstabilit?t bildet die gesetzliche Grundlage des Ausschusses für Finanzstabilit?t (AFS), der als nationales makroprudenzielles Gremium in Deutschland errichtet wurde. Dem AFS geh?ren jeweils drei Vertreter des Bundesministeriums der Finanzen, der BaFin und der Bundesbank sowie ein nicht-stimmberechtigter Vertreter der Finanzmarktstabilisierungsanstalt (FMSA) an.

Innerhalb des AFS übernimmt die Bundesbank wichtige Funktionen. Sie analysiert die für die Finanzstabilit?t ma?geblichen Sachverhalte und identifiziert die Gefahren, welche die Finanzstabilit?t beeintr?chtigen k?nnten. Die Bundesbank schl?gt dem Ausschuss die Abgabe von Warnungen und Empfehlungen vor und bewertet deren Umsetzung durch die Adressaten, d.h. die Bundesregierung, die BaFin oder eine andere ?ffentliche Stelle im Inland.

Aufgrund der makroprudenziellen überwachung auf europ?ischer Ebene

Zus?tzlich zu ihrer zentralen Rolle im Rahmen der makroprudenziellen überwachung auf nationaler Ebene ist die Bundesbank eng in die entsprechenden europ?ischen Strukturen eingebunden. Zum einen ist ihr Pr?sident stimmberechtigtes Mitglied im Europ?ischen Ausschuss für Systemrisiken (European Systemic Risk Board: ESRB), der für die makroprudenzielle überwachung des gesamten EU-Finanzsystems zust?ndig ist. Zum anderen wirkt die Bundesbank im SSM-Kontext (Single Supervisory Mechanism: SSM) an der Durchführung von Ma?nahmen auf dem Gebiet der Finanzstabilit?t mit. Hierzu hat das Eurosystem einen Finanzstabilit?tsausschuss (Financial Stability Committee: FSC) eingesetzt, in dem die Bundesbank vertreten ist. Makroprudenzielle Ma?nahmen gegenüber Banken k?nnen nicht nur von nationaler Seite her ergehen, sondern auch von der Europ?ischen Zentralbank (EZB) versch?rft werden. Hierüber entscheidet der EZB-Rat.

Aufgrund der Mitgliedschaft im Europ?ischen System der Zentralbanken

Die Bundesbank ist integraler Bestandteil des Europ?ischen Systems der Zentralbanken (ESZB) und in diesem Rahmen mitverantwortlich für die Geldwertstabilit?t im Euroraum. Aus Sicht der Zentralbanken besteht ein hohes Interesse an funktionsf?higen Finanzsystemen, weil das Finanzsystem und insbesondere die Banken eine wichtige Rolle bei der übertragung geldpolitischer Impulse spielen. Im Zuge ihrer Mitgliedschaft im ESZB hat die Bundesbank den expliziten Auftrag, zur Finanzstabilit?t beizutragen, soweit dies ohne Beeintr?chtigung des Zieles der Preisstabilit?t m?glich ist. Mitverantwortung für den Erhalt der Finanzstabilit?t erw?chst der Bundesbank aber auch aus ihrer Beteiligung an der Bankenaufsicht sowie im Rahmen des Betriebs und der überwachung von Zahlungsverkehrssystemen.

Aufgrund des deutschen IWF-Gesetzes

Deutschland ist seit 1952 Mitglied des Internationalen W?hrungsfonds (IWF). Rechtliche Grundlage für die Mitgliedschaft Deutschlands im IWF ist das "Gesetz zu dem übereinkommen über den Internationalen W?hrungsfonds" (IWF-Gesetz). Hierin ist unter anderem geregelt, dass die Deutsche Bundesbank die finanziellen Rechte und Pflichten wahrnimmt, die der Bundesrepublik aus der IWF-Mitgliedschaft entstehen und alle finanziellen Gesch?fte Deutschlands mit dem IWF abwickelt. Darüber hinaus vertritt der Bundesbankpr?sident Deutschland im Gouverneursrat des IWF. Ferner stellt die Bundesbank abwechselnd mit dem BMF den deutschen Exekutivdirektor im IWF bzw. dessen Vertreter.

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