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Makroprudenzielle überwachung (AFS)

Makroprudenzielle überwachung durch den Ausschuss für Finanzstabilit?t

Der Ausschuss für Finanzstabilit?t (AFS) ist das zentrale Gremium der makroprudenziellen überwachung in Deutschland; er wurde Anfang 2013 durch das Gesetz zur überwachung der Finanzstabilit?t eingerichtet. Dem Ausschuss geh?ren jeweils drei Vertreter des Bundesministeriums der Finanzen (BMF), der Deutschen Bundesbank, der Bundesanstalt für Finanzdienst-leistungsaufsicht (BaFin) an. Für die BaFin nimmt darüber hinaus das für den Gesch?ftsbereich Abwicklung zust?ndige Mitglied des Direktoriums ohne Stimmrecht beratend teil. Die Zusammensetzung des Ausschusses gew?hrleistet, dass alle ?ffentlichen Institute in ihm vertreten sind, die sich mit der makroprudenziellen überwachung des deutschen Finanzsystems besch?ftigen. Auf diese Weise sind die Sachkenntnisse und Bewertungen der verschiedenen Institutionen vertreten. Der Ausschuss tagt einmal pro Quartal. Bei seinen Zusammenkünften er?rtert er insbesondere die für die Finanzstabilit?t ma?geblichen Sachverhalte und kann Warnungen oder Empfehlungen aussprechen. Einmal im Jahr legt der AFS einen Bericht an den Deutschen Bundestag vor.

Zusammensetzung des Ausschusses für Finanzstabilit?t (AFS)
Zusammensetzung des Ausschusses für Finanzstabilit?t (AFS)

Das Finanzstabilit?tsgesetz weist der Deutschen Bundesbank eine herausgehobene Rolle im AFS zu. Die Bundesbank soll insbesondere für die Finanzstabilit?t ma?gebliche Sachverhalte analysieren sowie Risiken für die Finanzstabilit?t identifizieren und bewerten (makroprudenzielle überwachung). Aus dieser laufenden Arbeit heraus bereitet die Bundesbank Vorlagen für die Sitzungen des AFS vor und stellt Lageberichte zur Verfügung, auf deren Grundlage ein Meinungsaustausch stattfindet. Identifiziert die Bundesbank aufgrund ihrer Analyse Gefahren für die Finanzstabilit?t, unterbreitet sie dem AFS Vorschl?ge für Warnungen oder Empfehlungen zur Abwehr oder Abmilderung dieser Gefahren.

Adressat einer Warnung oder Empfehlung kann die Bundesregierung, die BaFin oder eine andere ?ffentliche Stelle in Deutschland sein. Empfehlungen zeigen Ma?nahmen auf, die geeignet sind, die identifizierten Gefahren für die Finanzstabilit?t abzuwehren. Der Adressat ist verpflichtet, dem AFS in angemessener Frist darzulegen, wie er die Empfehlung umgesetzt hat oder zu begründen, warum er diese nicht umsetzen m?chte. Die Bundesbank überwacht und bewertet die Umsetzungsma?nahmen. Sie leitet ihre Einsch?tzung an den AFS weiter.

Die Qualit?t der Analysen der Bundesbank h?ngt ma?geblich von den zur Verfügung stehenden Daten ab. Falls die erforderlichen Informationen weder der BaFin noch anderen Beh?rden vorliegen, kann die Bundesbank diese aufgrund einer Rechtsverordnung des BMF direkt bei finanziellen Kapitalgesellschaften anfordern.

Der Ausschuss bildet zugleich die Schnittstelle zur makroprudenziellen Aufsicht in Europa. Er ist Ansprechpartner für den Europ?ischen Ausschuss für Systemrisiken (ESRB) und die makroprudenziellen Beh?rden der anderen EU-Mitgliedsl?nder, er informiert den ESRB über seine Warnungen und Empfehlungen und ber?t über die Deutschland betreffenden Warnungen und Empfehlungen des ESRB.

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