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Liquidit?ts-verordnung

Liquidit?tsverordnung

Die Verordnung über die Liquidit?t der Institute (Liquidit?ts-verordnung - LiqV) ist am 01.01.2007 in Kraft getreten. Sie ersetzt den zuvor gültigen Grundsatz?II über die Liquidit?t der Institute. Die Liquidit?tsverordnung konkretisiert die Anforderungen des §?11 Abs.?1 Satz?1 sowie des §?51b Abs.?1 Satz?1 Kreditwesengesetz, wonach Institute und Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung jederzeit ausreichend zahlungsbereit (liquide) sein müssen.

Gem?? Artikel?412 Abs.?5 der Verordnung (EU) Nr.?575/2013 (Capital Requirements Regulation - CRR) dürfen Mitgliedstaaten nationale Bestimmungen im Bereich der Liquidit?tsanforderungen nur solange beibehalten, bis die verbindliche Mindestquote für Liquidit?tsdeckungsanforderungen vollst?ndig eingeführt ist. Mit vollst?ndiger Einführung der Liquidit?tsdeckungsquote (Liquidity Coverage Ratio – LCR) auf 100?Prozent zum 1.?Januar?2018 war deshalb die Anwendung der auf nationalem Recht beruhenden Liquidit?tsverordnung (LiqV) auf CRR-Kreditinstitute au?er Kraft zu setzen. Der Anwendungsbereich der LiqV wurde daher mit der Zweiten Verordnung zur ?nderung der Liquidit?tsverordnung vom 22.?Dezember?2017 eingeschr?nkt. Die LiqV beh?lt ihre Gültigkeit nur für Institute, auf die die Vorschriften nach Artikel?411 bis 428?CRR nicht anzuwenden sind. Darunter fallen Bürgschaftsbanken, Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung und bestimmte CRR-Wertpapierfirmen.

Die Liquidit?t eines Institutes ist nach der LiqV ausreichend, wenn die - vom jeweiligen Meldestichtag an gerechnet - für den n?chsten Monat (Laufzeitband?1) zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel die w?hrend dieses Zeitraums zu erwartenden Zahlungsabflüsse mindestens decken. Beurteilt wird dies anhand einer grunds?tzlich monatlich zu meldenden Liquidit?tskennzahl, die als Quotient aus den verfügbaren Zahlungsmitteln und den abrufbaren Zahlungsverpflichtungen im ersten Laufzeitband ermittelt wird und mindestens eins betragen muss.

Au?erdem sind so genannte Beobachtungskennzahlen zu berechnen, die über die zu erwartenden Liquidit?tsstr?me im zweiten, dritten und vierten Laufzeitband (Zeitraum von über einem Monat bis zu einem Jahr) Auskunft geben.

Grunds?tzlich müssen die Institute im Rahmen der LiqV monatlich Meldungen bis zum 15.?Gesch?ftstag nach dem Meldestichtag zum Monatsultimo (Vordruck LV?1 und LV?2) bei der Deutschen Bundesbank einreichen.

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