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Einlagensicherung

Einlagensicherung

Das Sicherungssystem

Die Einlagensicherung in Deutschland wird von Einrichtungen durchgeführt, die nach den verschiedenen Bankengruppen (private Banken, ?ffentliche Banken, Sparkassen und Kredit-genossenschaften) organisiert sind. Es bestehen gesetzliche und parallel dazu freiwillige Systeme auf Ebene der Bankenverb?nde. Der gesetzliche Einlegerschutz ist im Einlagen-sicherungsgesetz (EinSiG) vom 3.?Juli?2015 geregelt. Mit diesem Gesetz wurden die harmonisierten Vorgaben der überarbeiteten europ?ischen Einlagen-sicherungs-richtlinie vom April?2014 in deutsches Recht umgesetzt. Gem?? EinsiG müssen alle Kreditinstitute, die das Einlagengesch?ft betreiben, ihre Einlagen durch Zugeh?rigkeit zu einem gesetzlichen Einlagen-sicherungs-system sichern. Einlagen-sicherungs-systeme im Sinne des EinSiG sind die gesetzlichen Entsch?digungs-einrichtungen und die als Einlagen-sicherungs-system anerkannten ?institutsbezogenen Sicherungs-einrichtungen“.

Für die privatrechtlichen sowie für die ?ffentlich-rechtlichen Kreditinstitute bestehen jeweils eigene gesetzliche Entsch?digungs-einrichtungen für die Einlagensicherung:

Entsch?digungs-einrichtung deutscher Banken GmbH (EdB)

Entsch?digungs-einrichtung des Bundesverbandes ?ffentlicher Banken Deutschlands (Ed?)

Im Bereich des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV) und des Bundesverbandes der Deutschen Volks- und Raiffeisenbanken?(BVR) bestehen Institutssicherungs-systeme, die prim?r auf den Institutsschutz abstellen. Diese sind seit 2015 nach dem EinSiG auch als gesetzliche Einlagensicherungs-systeme anerkannt. Neben die bisher schon bestehende institutssichernde Funktion tritt seither die Entsch?digungs-funktion für Einlagen nach dem EinSiG. Das bisherige institutsbezogene Sicherungssystem des DSGV bleibt bestehen und wird um eine Einlagensicherungs-funktion erg?nzt. Im Bereich des BVR besteht seit Inkrafttreten des EinSiG ein duales Sicherungssystem, das aus dem neuen institutsbezogenen Sicherungssystem (BVR Institutssicherung GmbH) sowie der fortgeführten freiwilligen Institutssicherung besteht.

Sicherungssystem der Sparkassen-Finanzgruppe

BVR Institutssicherung GmbH

Die gesetzliche Sicherung

Im Entsch?digungsfall gew?hren die gesetzlichen Sicherungs-systeme einen Rechtsanspruch auf Entsch?digung bis zur H?he von maximal 100.000?Euro unter Einschluss eventueller Zinsansprüche je Einleger und je Bank. Ein erh?hter Schutzumfang von bis zu 500.000?Euro für einen Zeitraum von bis zu sechs Monaten nach Gutschrift der Betr?ge besteht für besonders schutzwürdige Einlagen. Dies sind z.?B. Einlagen, die aus dem Verkauf einer Privatimmobilie resultieren oder aufgrund sozialrechtlicher Ansprüche ausgezahlt werden. Entsch?digungs-ansprüche müssen sp?testens sieben Arbeitstage nach der Feststellung des Entsch?digungsfalls erfüllt werden. Der gesetzliche Einlagenschutz umfasst neben s?mtlichen Einlagenarten – im Wesentlichen Sicht-, Termin- und Spareinlagen – auch auf den Namen lautende Sparbriefe. Zu den anspruchs-berechtigten Einlegern geh?ren Privatpersonen, Personen-gesellschaften und Kapital-gesellschaften unabh?ngig von deren Gr??e. Die Einlagensicherungs-systeme werden durch j?hrliche, risikoorientierte?Beitr?ge der ihnen zugeordneten Institute finanziert. Bis zum 24.?Juli?2024 sollen die verfügbaren Finanzmittel mindestens 0,8?% der gedeckten Einlagen (Einlagen bis zur erstattungsf?higen Deckungssumme von 100.000?Euro) der Mitgliedsinstitute betragen. ?

Die freiwillige Sicherung

Neben der gesetzlichen Einlagensicherung besteht erg?nzend das System der freiwilligen Sicherungs-einrichtungen beim Bundesverband deutscher Banken (BdB) und dem Bundesverband ?ffentlicher Banken Deutschlands (V?B). Beide Bankenverb?nde unterhalten jeweils einen freiwilligen Einlagen-sicherungsfonds.

Einlagen-sicherungsfonds des Bundesverbandes deutscher Banken e.V.

Einlagen-sicherungsfonds des Bundesverbandes ?ffentlicher Banken Deutschlands e.V.

Einlagen sind durch die freiwilligen Sicherungs-systeme nur geschützt, soweit diese nicht bereits durch die gesetzliche Entsch?digungs-einrichtung abgedeckt sind. Ein Rechtsanspruch auf Entsch?digung besteht nicht. Der freiwillige Einlagen-sicherungsfonds beim BdB sichert alle Einlagen von privaten Kunden, Personengesellschaften und Stiftungen, die ausschlie?lich privates Verm?gen verwalten. Hierzu z?hlen Sicht-, Termin- und Spareinlagen einschlie?lich der auf den Namen lautenden Sparbriefe. Die Sicherungsgrenze betr?gt seit dem 1.?Januar?2015 20?% der Eigenmittel einer Mitgliedsbank. Der freiwillige Einlagen-sicherungsfonds des V?B schützt Nichtbankeneinlagen, die über den gesetzlich garantierten Entsch?digungs-anspruch in H?he von 100.000?Euro hinausgehen; der Einlagenschutz erstreckt sich auf Einlagen von Privatpersonen, Wirtschafts-unternehmen und Kommunen.

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