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Einheitlicher Aufsichtsmechanismus

Die Europ?ische Zentralbank in Frankfurt am Main

Zusammenarbeit im einheitlichen Aufsichtsmechanismus

Der Einheitliche Aufsichtsmechanismus (SSM) hat am 4.?November?2014 seine Arbeit aufgenommen. Seitdem ist die Europ?ische Zentralbank (EZB) für die Bankenaufsicht über die signifikanten Banken(-gruppen) in Deutschland verantwortlich. Signifikant ist eine Bank (oder eine Bankengruppe) dann, wenn ihre Bilanzsumme mindestens 30?Milliarden Euro umfasst (oder 20?Prozent des nationalen Bruttoinlandsprodukts) und sie zu den drei gr??ten Kreditinstituten des teilnehmenden Staates geh?rt.

Gemeinsame Aufsichtsteams (Joint Supervisory Teams, JSTs) nehmen die Aufsicht über signifikante Banken wahr. Diese bestehen aus Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der EZB und der nationalen Aufsichtsbeh?rden, in Deutschland also von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und der Bundesbank. JSTs existieren für jede signifikante Bank oder Bankengruppe in der Eurozone.

Die bisher praktizierte und bew?hrte Zusammenarbeit zwischen BaFin und Bundesbank, die im Einzelnen in §?7 des Kreditwesengesetzes (KWG) geregelt ist, wurde sinngem?? auf die Zusammenarbeit mit der EZB erweitert (siehe §?7 Abs. 1a KWG). Besondere Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang der Arbeit in den JSTs zu. Hier arbeiten BaFin und Bundesbank eng und vertrauensvoll mit der EZB?und ggf. weiteren nationalen Beh?rden bei der direkten Aufsicht und der Entscheidungsfindung zusammen.

Die hierfür erforderliche Teamarbeit macht eine jederzeit offene Kommunikation und einen zeitnahen Informationsaustausch innerhalb der JSTs erforderlich. Die abschlie?ende Entscheidungskompetenz für signifikante Institute liegt bei der EZB.

Die Aufsicht über die rund 1.430?weniger bedeutenden Banken (Stand: Dezember?2018) wird weiterhin direkt von BaFin und Bundesbank ausgeübt, w?hrend die EZB hier eine indirekte Aufsicht durch die Vorgabe von gemeinsamen Leitlinien zur Aufsichtspraxis vornimmt.

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